Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer Breitbandstrategie die schnelle und flächendeckende Verfügbarkeit mobiler und leitungsgebundener Breitbandnetze als wesentlichen Motor für Wachstum und Innovation. Bereits bis Ende 2010 sollen in Stadt und Land leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Hochleistungsnetze sollen bald das ganze Land abdecken und 2014 bereits für mindestens drei Viertel der Bevölkerung verfügbar sein.

Ende 2009 hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle klargestellt, dass der weitere Ausbau der Infrastruktur und die Sicherstellung der Breitband-Versorgung oberste Priorität habe. Die Bundesregierung wird ein Investitionsvolumen von rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung stellen und Vorschläge machen, wie auch dünn besiedelte Regionen schnellere Anschlüsse bekommen könnten. Beim Breitbandausbau soll stärker auf Wettbewerb und kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) gesetzt werden. Außerdem sollen durch den Breitbandausbau bis zum Jahr 2020 über alle Branchen europaweit rund eine Million Arbeitsplätze entstehen.

Am 1. Dezember 2010 hat das Breitbandbüro des Bundes (BBB) seine Arbeit aufgenommen. Aufgabe des BBB ist eine Verstärkung des Beratungs- und Informationsangebotes. Es hält Kontakt zu den Breitbandeinrichtungen der Länder, erarbeitet Leitfäden zu aktuellen Themen und organisiert und begleitet Dialogveranstaltungen und Workshops. Das BBB ist für am Breitbandausbau interessierte Bürger, Länder- und Kommunalvertreter, Verbände sowie Unternehmen der IKT-Branche unter der Telefonnummer 030/60404060 bzw. per Email unter kontakt@breitbandbuero.de erreichbar.
 

Aktuelles: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beabsichtigt, den Auftrag zur Erstellung, Pflege und Weiterentwicklung des Breitbandatlas des BMWi zu vergeben. Die aktuelle Ausschreibung zur Erstellung des Breitbandatlas finden Sie hier. Frist für die Anforderung der Unterlagen ist der 15.02.2013.

Informationen über laufende Ausschreibungen von Breitbandprojekten finden Sie auf den Webseiten der Bundesländer, deren Adressen das Bundeswirtschaftsministerium in einer Liste auf seiner Internetseite bereit hält.

Serviceleistungen des Auftragsberatungszentrums Bayern e. V. zum Thema Breitband

Das Auftragsberatungszentrum Bayern e. V. bietet kompetente Beratung an bei der Suche nach Planungsbüros für Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien sowie bei der Durchführung eines transparenten Verfahrens zur Auswahl eines Netzbetreibers. Ihre Fragen hierzu beantwortet Frau Tauber vom Auftragsberatungszentrum Bayern e. V. (Tel.: 089/5116-3172; tauber@abz-bayern.de). Als Breitbandplaner haben Sie ferner die Möglichkeit, sich kostenlos in die Bieterdatenbank des Auftragsberatungszentrums Bayern e. V. eintragen zu lassen. Das Formular zur Eintragung finden Sie hier. Weitere Informationen erhalten Sie bei Frau Rüdiger vom Auftragsberatungszentrum Bayern e. V. (Tel.: 089/5116-3173; ruediger@abz-bayern.de).

Ergänzende Informationen:

Breitbandinitiative Bayern

2006 wurde auf Initiative des Bayerischen Gemeindetages und des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages gemeinsam mit dem Bayerischen Städtetag, dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie die Breitbandinitiative Bayern gegründet. Sie ist eine der ersten Länderinitiativen zu diesem Thema in Deutschland. Mit dem Ziel, möglichst effektive politische Instrumente zur Erschließung des ländlichen Raums zu entwickeln, pflegt sie regen Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern. Die Breitbandinitiative Bayern bietet Informationen zu alternativen Technologien und unterstützt die Entwicklung vor Ort mit technologieneutraler Beratung. Staatliche Fördermittel sollen dort helfen, wo Marktmechanismen nicht greifen. Seit Beginn der Initiative wurden von der bayerischen Staatsregierung über 19 Mio. Euro Fördergelder für die Breitbandversorgung zur Verfügung gestellt.

Um den Gemeinden den Einstieg in das Thema "Breitband" zu erleichtern, stellt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie beispielsweise ein kostenloses Beratungsangebot zur Verfügung. Gegenstand dieser Beratung können technische und förderrechtliche Fragen sein. Die Gemeinde kann gemeinsam mit den Beratern Schwerpunkte erarbeiten und den besten Weg hin zu einer Breitbandversorgung besprechen.

Ausführliche Informationen hierzu, kompetente Ansprechpartner sowie weiterführende Links finden Sie im Netz unter www.breitband.bayern.de.

Leitfaden des Bundeswirtschaftsministeriums

Auch das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Leitfaden zur Breitbandförderung herausgegeben. Den Leitfaden finden Sie hier.

EU-Leitlinie zum Thema Breitband

Der Ausbau schnellerer Breitbandnetze in ländlichen Gegenden soll auch nach dem Willen der EU-Kommission vereinfacht werden. Dazu hat sie im September neue Leitlinien zur Anwendung der EU-Beihilfevorschriften vorgestellt. Die Leitlinien sollen den Prozess der Vergabe öffentlicher Gelder beschleunigen. Sie sehen zum Beispiel eine Einteilung bestimmter Regionen vor, um schnell zu unterscheiden, wo staatliche Beihilfen nötig sind. Die Leitlinien finden Sie hier.

Weiterführende Informationen zur Breitbandstrategie finden Sie auf der Internetseite des Bundeswirtschaftsministeriums.