Bundesrechnungshof: 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 07 "Schlechtes Projektmanagement verzögert und verteuert Modernisierung von Fregatten gravierend"‎


28.05.2018: „Die Bundeswehr hat bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Schiffen Fehler im Projektmanagement gemacht. In der Folge hat sich die Modernisierung um mehrere Jahre verzögert. Die Kosten pro Schiff haben sich von 6 auf 30 Mio. Euro verfünffacht“ so der Bundesrechnungshof in einer Pressemitteilung vom 24.04.2018. Diese und weitere Ergänzungen zu den Bemerkungen 2017 sollen noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages beraten werden.
Bei der Modernisierung der Einsatzsysteme auf 12 Fregatten der Klassen 122 und 123 stellt der Bundesrechnungshof u.a. fest:
 

  • Der Vertrag mit dem Auftragnehmer enthielt keine detaillierte Beschreibung, wie die einzelnen Anforderungen einer vertraglich geregelten „compliance list“ zu verstehen sind.
  • Nach Auftragserteilung wurde der Vertragsumfang von 12 auf nunmehr nur noch vier Fregatten geändert.
  • Nach Abnahme des auf einem ersten Schiff installierten Einsatzsystems 2011 (Beginn der Gewährleistung aber auch Übergang der Beweislast für später festgestellte Mängel auf den Bund) stellte sich bei einer einsatznahen Erprobung heraus, dass das installierte Einsatzsystem wegen „sicherheitsrelevanter Fehler in der Software“ nicht einsatzfähig ist. Trotz Nachbesserung scheiterten ähnliche Einsatzprüfungen in den Jahren 2012 und 2014, erst die nunmehr vierte Einsatzprüfung in 2016 war erfolgreich.
  • Der ursprünglich geplante Auftragswert für 12 Schiffe belief sich auf 68 Mio. €. Nach Vertragsänderung in 2008 und der Reduzierung auf vier Schiffe beliefen sich die Plankosten auf 96 Mio. €. Derzeit rechnet das BMVg mit Gesamtkosten der Modernisierung von 120 Mio. €; dies allerdings bezogen auf nur vier statt der ursprünglich geplanten 12 Schiffe.


Der Bundesrechnungshof schließt seine Bemerkungen mit Hinweisen zu einem effektiveren Projektmanagement seitens des BMVg ab, da allein bei der Fregattenklasse 123 noch ausstehende weitere Modernisierungen in Höhe von 250 Mio. € geplant sind.

Quelle: Bundesrechnungshof, Pressemitteilung 03 und Ergänzung unter: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/2017-ergaenzungsband/rede-pressemitteilung/2018-pressemitteilung-03-bemerkungen-2017-ergaenzungsband.
 

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