EU-Standardformulare zur Bekanntmachung von Ausschreibungen


26.08.2009: Die Europäische Kommission hatte zunächst im September 2005 durch Verordnung EG Nr. 1564/2005 Standardbekanntmachungsformulare veröffentlicht, welche seit Februar 2006 für die Bekanntmachung von Vergaben ab dem EU-Schwellenwert zu verwenden waren. Im August 2011 veröffentlichte die EU-Kommission die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 zur Einführung der neuen Standardformulare für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen auf dem Gebiet der öffentlichen Aufträge, welche gleichzeitig die Verordnung (EG) Nr. 1564/2005 aufhob.

Öffentliche Auftraggeber waren zunächst frei, die Bekanntmachungen postalisch an das EU-Amtsblatt zu senden oder den Online-Service eNotices für die Veröffentlichung der EU-Bekanntmachungen zu nutzen. eNotices bietet kostenlosen Zugriff auf die Online-Formulare zur Erstellung von Bekanntmachungen für das öffentliche Auftragswesen und deren Versendung zur Veröffentlichung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. S). Über den eNotices-Dienst eingereichte Bekanntmachungen werden auf der TED-Website veröffentlicht. Zu eNotices gelangen Sie hier.

 

Seit dem 01.07.2013 ist ausschließlich die elektronische Ausgabe des Amtsblattes der EU rechtlich verbindlich. Dies ergibt sich aus der EU-Verordnung (Nr. 216/2013) des Rates. Danach hat die gedruckte Ausgabe des Amtsblatts Rechtswirkung nur in Ausnahmefällen, wenn die elektronische Ausgabe des Amtsblatts aufgrund unvorhersehbarer außergewöhnlicher Störungen des Informationssystems nicht veröffentlicht werden kann.

 

Achtung: Mit der Modernisierung des Vergaberechts dürfen Auftraggeber zukünftig ihre Bekanntmachungen ausschließlich mit elektronischen Mitteln an das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union übermitteln. Hinsichtlich der durch die Modernisierung erfolgenden Änderungen bei Vergabeverfahren hat die EU-Kommision neue Bekanntmachungsformulare veröffentlicht, welche verwendet werden müssen, sobald die EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt wurden. Eine Übersicht über die alten und neuen Formularmuster finden Sie hier.
 

Ihr persönlicher Kontakt Anna Schlange-Schöningen
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