Pflichtmedien in den Bundesländern

 

Für Ausschreibungen unterhalb der EU-Schwellenwerte gelten in jedem Bundesland andere Bestimmungen. Ist die Regelung für die Vergabestellen des Bundes noch eindeutig, so legt jedes Bundesland andere Pflichtmedien für öffentliche Ausschreibungen fest. Öffentliche Ausschreibungen, deren geschätzter Auftragswert die von der EU-Kommission festgelegten Schwellenwerte überschreiten, sind von öffentlichen Auftraggebern in Deutschland verpflichtend im Supplement zum Amtsblatt der EU, www.ted.europa.eu, zu veröffentlichen. Daneben - und zeitlich gesehen danach - können diese Ausschreibungen auch in einem nationalen Medium bekannt gemacht werden.

 

Für Ausschreibungen unterhalb der Schwellenwerte gibt es nur für öffentliche Auftraggeber, die dem Bund zuzurechnen sind, die Verpflichtung, ihre Vergabebekanntmachungen auf www.bund.de zu veröffentlichen. Dazu zählen Ausschreibungen der Bundeswehr, von Bundesministerien, Bundesanstalten oder Bundesämtern. Ebenso fallen darunter die Vergabeverfahren der zentralen Beschaffungsstellen des Bundes, wie etwa des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern, des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung oder des Zolls.

 

Auf der Ebene der Länder gelten hingegen in jedem Bundesland andere Vorgaben. So müssen in einigen Ländern Ausschreibungen unterhalb der Schwellenwerte in einem vorgegebenen Medium bekanntgegeben werden. Teilweise bestehen sogar unterschiedliche Regelungen je nach Art des öffentlichen Auftraggebers: Landesauftraggeber, Kommunen sowie sonstige Auftraggeber. Werden Bekanntmachungen nur in Internetportalen bekannt gemacht, gilt für Ausschreibungen im Liefer- und Dienstleistungsbereich gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 VOL/A die Verpflichtung, dass die Ausschreibung über die Suchfunktion des Internetportals www.bund.de ermitttelt werden kann. Viele Portale bieten hierfür bereits eine Schnittstelle zu Bund.de an. Bei Fragen zum Veröffentlichungsorgan im jeweiligen Bundesland können Sie sich an die zuständige Auftragsberatungsstelle wenden.

 

In der Übersicht finden Sie eine Auflistung aller Pflichtmedien in den jeweiligen Bundesländern.
 

Ihr persönlicher Kontakt Anna Schlange-Schöningen
Telefon: 089-5116-3176
E-mail schreiben