Publikation UBA: Regelungen der Bundesländer auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Beschaffung


19.08.2020: Die Publikation des Umweltbundesamts (UBA) untersucht die rechtlichen Vorgaben und verwaltungsinternen Vorschriften auf Landesebene, die der umweltfreundlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen dienen. Mit ihr soll ein Überblick zum aktuellen Stand der umweltfreundlichen Beschaffung in Deutschland geleistet und die Identifizierung von guten Beispielen ermöglicht werden. Dabei sind die Aufführungen zu den Bundesländern nach den Punkten Abfall-, Vergabe- und sonstige Regelungen sowie Anmerkungen zur Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) geordnet. Die Publikation basiert vorwiegend auf Recherchen öffentlich zugänglicher Regelungen. In der Publikation findet sich eine tabellarische Übersicht der wichtigsten Regelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung in den einzelnen Bundesländern.

 

Nach der Untersuchung des UBA verfügt ein Großteil der Bundesländer über Vergabegesetze, in denen Grundsätze und Ziele für die öffentliche umweltfreundliche Beschaffung benannt und verbindlich vorgegeben werden, wobei der Grad der Verbindlichkeit jedoch variiere. Durch die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in fast allen Bundesländern, sei die umweltfreundliche Beschaffung bei den Ländern verortet, da die UVgO die umweltfreundliche Beschaffung als Grundsatz beinhaltet und die Einbeziehung von Umweltaspekten in allen Stufen des Vergabeverfahrens vorsieht. Soweit verwaltungsinternen Vorgaben (z.B. Vergabehandbücher) zur umweltfreundlichen Beschaffung bestehen, bleibe häufig offen, inwieweit die bekannt sind und in der Praxis umgesetzt werden. Die Publikation finden Sie hier.

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