Europäische-kanadisches Freihandelsabkommen CETA


21.10.2016: Anlässlich des informellen Zusammentreffens der 28 EU-Handelsminister am 23.09.2016 in Bratislava haben die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland in einer gemeinsamen Erklärung das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gegen Kritik verteidigt. Es sei das fortschrittlichste Freihandelsabkommen, das Kanada oder die EU je verhandelt haben. Man bleibe dabei, das Abkommen diesen Herbst zu unterzeichnen. Das Abkommen bilde die Basis für eine progressive Handelspolitik, die die Vorteile des Handels für breite Bevölkerungsschichten nutzbar machen könne Sie äußerten ihr Verständnis für immer noch bestehende Bedenken gegen das Abkommen und kündigten an, auf die Bedenken einzugehen. Man sei zu formalen Klarstellungen bereit, wo diese nötig seien, um berechtigte Sorgen zu entkräften. In diesem Zusammenhang bestätigten Sie, man habe was die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen, die Arbeitsrechte und den Umweltschutz betreffe eine gemeinsame Sichtweise. Auch hinsichtlich der verbesserten Mechanismen zur Investitionsgerichtsbarkeit in CETA bestehe ein gemeinsames Interesse diese zu überwachen und ein höchstmögliches Maß an Unabhängigkeit zu garantieren. Betont wurde, dass man das Abkommen auch nach seiner Ratifizierung weiter verbessern und anpassen könne. Weitergehende Informationen zu CETA, sowie Antworten zu häufig gestellten Fragen finden Sie hier.
 

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